Medienraum

Rechtzeitig vor der nächsten Kommunalwahl im März 2026 sollen umfassende kommunalrechtliche Änderungen, unter anderem in der Hessischen Gemeindeordnung, vorgenommen werden.

Bildungsminister Armin Schwarz: „Gemeinsam setzen wir ein klares Zeichen gegen Antisemitismus.“

Ministerpräsident Boris Rhein: „Der Flughafen Frankfurt ist mehr als nur ein Verkehrsknotenpunkt. Er ist ein Symbol für Weltoffenheit, kulturellen Austausch und Fortschritt.“

Der Regierungschef überreichte ihnen während einer Feierstunde im Kurhaus Wiesbaden den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland oder den Hessischen Verdienstorden.

Ministerpräsident Boris Rhein: „Professor Dr. Andreas Dombret ist eine ausgezeichnete Wahl für die Spitze der Hessischen Kulturstiftung."

Forstminister Ingmar Jung: „Der Zustand des hessischen Waldes ist auch in diesem Jahr an vielen Orten in unserem Land sichtbar schlecht."

Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori: „Frau Fröhlich wird am 20. November ihren Dienst in meinem Haus beginnen. Ich freue mich sehr auf die gemeinsame Zusammenarbeit."

An dem 11. vom Bundeskriminalamt koordinierten Aktionstag gegen Hasspostings, der Schwerpunkt auf Ermittlungen gegen antisemitische Inhalte legte, beteiligen sich 15 Bundesländer.