Medienraum

Ministerpräsident Boris Rhein hat betroffen auf den Tod der früheren stellvertretenden Ministerpräsidentin, Wissenschaftsministerin und FDP-Landesvorsitzenden Ruth Wagner reagiert.

Roman Poseck: „Das neue Polizeirecht wirkt. Die erweiterten Befugnisse kommen in der Praxis umfassend zur Anwendung. Sie haben Hessen sicherer gemacht.“

Mit Trauer hat Timon Gremmels, Hessischer Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, auf den Tod von Ruth Wagner reagiert.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig haben am Montag eine Erhöhung des Strafrahmens bei Angriffen auf Einsatzkräften angekündigt.

Ministerpräsident Rhein hat auf die große Resonanz des Förderprogramms verwiesen und es als Treiber für vielfältiges Engagement in Hessens ländlichen Räumen bezeichnet.

Mit dem Investitionsprogramm der Hessenkasse unterstützt das Land Kommunen mit insgesamt 630 Millionen Euro Landesgeld. Regelmäßig werden daraus weitere Förderungen umgesetzt.

Roman Poseck: „Das Land Hessen setzt alles daran, den Brand- und Katastrophenschutz immer weiter zu verbessern, damit die Sicherheit der Bevölkerung bestmöglich gewährleistet wird.“

Ministerpräsident Boris Rhein hat den Tod des Schauspielers Uwe Kockisch als großen Verlust für die deutsche Kulturszene bezeichnet.